OV Bad Waldsee

Europa–Krise überstanden?

Reinhard BütikoferEuropaabgeordneter, CoVorsitzender der Grünen europäischen Partei und ehemaliger Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN kommt auf Einladung des grünen Ortsverbandes und der hiesigen grünen Bundestagsabgeordneten Agnieszka Brugger nach Bad Waldsee! Nach einem Input des grünen Europaexperten wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren, wie die nachhaltigen Antworten für eine andere, solidarische und zukunftsfähige Europapolitik aussehen . Gleichzeitig wollen wir uns auch ganz besonders der Frage widmen, wie Entscheidungen aus Europa uns hier in Oberschwaben ganz konkret betreffen. Zentral wird dabei auch das Thema Energiewende sein. Der Abend wird moderiert von Agnieszka Brugger MdB.

 

Zu diesen spannenden Einblicken und lebhaften Debatten laden wir am Dienstag, 23. Juli 2013 um 19.30 Uhr unter dem Titel:

„Europa–Krise überstanden?“

in die Mälze im Gasthaus Grüner Baum in Bad Waldsee (Hauptstr. 34, 88339 Bad Waldsee) ein.

Staatssekretärin spricht über Verkehr und Mobilität

Dr. Gisela Splett gibt bei einem Arbeitsgespräch in Bad Waldsee Einblick in die aktuelle grün-rote Regierungspolitik.

Bad Waldsee Die grüne Staatssekretärin Dr. Gisela Splett vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat bei ihrem Besuch am Montag in Bad Waldsee eine Premiere miterlebt: Gemeinsam mit Bürgermeister Roland Weinschenk und geladenen Vertretern der lokalen Wirtschaft, Stadt, Gemeinderat und Ortschaften konnte den im Rathaus neu installierten Aufzug in Betrieb nehmen.

Nicht wegen dieses neuen, erstmals barrierefreien Zugangs zum Rathaus ist sie gekommen, sondern auf Einladung des Ortsverbands der Grünen zu einem Arbeitsgespräch über die Themen Flächenverbrauch und Verkehr. „Bei uns dreht sich ganz viel um die Themen Verkehr und Mobilität, aber auch um Planungsrecht, Barrierefreiheit und auch das Landesplanungsgesetz“, beschrieb Splett die Aufgaben ihres Ministeriums.

Transparenz und Effizienz

Regionalkonferenz des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur in Tübingen  am 18.4.2013 zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und der Projektliste des Landes

Minister Hermann: „Wir müssen uns genau überlegen, was wir uns in Zukunft leisten wollen und können. Die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig“

„Transparenz und Effizienz: Das sind die Leitlinien für eine zukunftsfähige Infrastrukturpolitik“ mit diesen Worten begrüßte Verkehrsminister Hermann die Anwesenden in der vollbesetzten Glashalle des Tübinger Landratsamtes.  Teilweise mit Bussen waren Kommunalvertreter, Bürgerinnen und Bürger, aber auch Bürgerinitiativen der betroffenen Gemeinden nach Tübingen gekommen. Mit ihrer zahlreichen Anwesenheit und Transparenten nutzten sie diese Gelegenheit. Besonders Oberschwaben war stark vertreten. Aus Bad Waldsee waren Bürgermeister Weinschenk und der Leiter des städtischen Tiefbauamtes (Straßen und Verkehr) Bucher anwesend. Hartmut Wauer, Vorsitzende des grünen Kreisverbandes Wangen, und Bernd Zander, Sprecher der Waldseer Grünen,  verfolgten von Bündnis 90/Die Grünen die Konferenz.

 

Stadt und Demokratie nehmen Schaden

Mit Stimmungsmache und Unterstellungen ist schlecht gute Politik zu machen.

Schon die Bürgerfrage(!)stunde ließ nichts Gutes ahnen. Bankvorstand Hirsch unterstellte zunächst en passant in seiner „Frage“, wann die Stadt wo zuerst Schnee beseitigt einer Stadträtin Vorteilsnahme beim Schneeräumen. An sich schon völlig aus der Luft gegriffen und ehrabschneidend, bereitete er damit quasi beiläufig den Boden für die spätere Standortdiskussion seiner Bank in Reute. Solch Umgang mit gewählten, ehrenamtlich arbeitenden Räten ist nicht nur respektlos, sondern treibt die Zuschauer tiefer  in die Politikverdrossenheit. Wohl wahr, ein Lehrstück für Demokratie, wie die SZ in ihrem Kommentar schreibt. Nur leider kein vorbildliches.

 

Waldseer Kläranlage besichtigt

 

Rund zwanzig interessierte Bürgerinnen und Bürgern nahmen am Samstagvormittag die Gelegenheit wahr, auf Einladung der Waldseer Grünen, die Waldseer Kläranlage im Herrschaftsried zu besichtigen. Als städtischer Eigenbetrieb nimmt die Kläranlage eine wichtige Funktion in der kommunalen Versorgung ein, die selten im Blickpunkt steht, obwohl sie permanent von der gesamten Stadt genutzt wird, so Herr Beyrle, zuständig von Seiten der Stadt. Wassermeister Patrick Weiß gab einen Überblick über das Abwassernetz der Stadt und Ortschaften, erläuterte sachkundig Aufgaben und Betriebsabläufe, die Stromerzeugung im Faulturm mit eigenem Blockheizkraftwerk, die Stufen der Klärung und das ständige Prüfen der Wasserqualität bis die geklärten Waldseer Abwässer dann schließlich über die Schussen in den Bodensee gelangen dürfen. Qualitätskontrolle, Kosten für den Waldseer Bürger und Haushalt und Zukunftsaufgaben waren denn auch die wichtigsten Themen.