Liebe Freundinnen und Freunde,
unser Mitglied Ulrich Walz aus Bad Wurzach vertritt, zusammen mit 11 weiteren Kolleg*innen, die GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben (RVBO).
Er hat uns angeboten, von Fall zu Fall vom Regionalverband zu berichten. Vielen Dank. Hier sein erster Bericht.
Regionalplan des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben
Wir sind in der neuen Regionalversammlung 12 GRÜNE und 2 von der ÖDP in Fraktionsgemeinschaft. Aus unserem Kreisverband sind Ulrich Bauer und ich für die GRÜNEN und Walter Widler für die ÖDP vertreten. Die Mitglieder der Regionalversammlung können hier eingesehen werden. Das drängendste Vorhaben ist die Fortschreibung des Regionalplans, der zurzeit offen liegt und bis 2035 gelten soll. Es folgen im nächsten Jahr die Fortschreibung des Teilregionalplans Rohstoffe ( Kies, Sande, Torfe) und dann der Plan Energie.
Fortschreibung des Regionalplans
Die Fortschreibung der Nutzung unseres Gebietes, d.h. wo sind Wohnbaugebiete, wo Gewerbegebiete vorgesehen, ferner Grünzüge die freigehalten werden sollen und wie wird die Entwicklung unserer Kommunen (Ober-Unterzentren) mit Entwicklungsachsen gesehen.
Wie viel Naturlandschaft wird versiegelt? Wo sollen Gewerbezentren entstehen? Wo und wieviel wird gebaut?
Meine Bitte an Euch: Bitte schaut Euch den Planentwurf an – vor allem
• Die Anlage zum Umweltbericht. Dort sind Steckbriefe der vorgesehenen Flächenausweisungen für Wohnen, Industrie und Gewerbe und die Umweltauswirkungen dargestellt. Wenn wir Flächenausweisungen ablehnen oder verkleinert haben möchten, dann sollten wir das mit den Umweltauswirkungen begründen und dem Umweltbericht gegebenenfalls widersprechen.
• Die Raumnutzungskarten. Dort findet Ihr die Abgrenzung der regionalen Freiraumstruktur (Grünzüge, Grünzäsuren, Vorrangflächen für den Naturschutz und besondere Waldfunktionen zur Sicherung des regionalen Biotopverbundes).
Alle Planunterlagen findet Ihr hier
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Der BUND-Regionalverband hat bereits eine dezidierte Stellungnahme vorbereitet. Diese unterstütze ich ausdrücklich, da sie sehr gut ist und meine Position original vertritt.
Trotzdem wäre es gut, wenn sich GRÜNE mit der Fortschreibung befassen und eigene Stellungnahmen abgeben, oder sie mich wissen lassen. Dann kann ich sie in den Sitzungen des RVBO vertreten.
Viele Grüße
Dr. U. Walz, Bad Wurzach
17.10.2019